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Demokratie lebt von Diskussionen


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Sobald wieder Wahlen anstehen wird oft über eine Mehrheit für eine Partei gesprochen. Sei es eine alleinige Mehrheit einer einzelnen Partei oder in einer Koalition. Dabei scheint die übliche Meinung zu sein, dass mehr als ein Koalitionspartner ein Nachteil ist.

Das ist eventuell ein Nachteil für die Regierungsparteien, aber meiner Meinung nach keiner für die Bürger. Eine Demokratie lebt von der Vielfalt und den Diskussionen.

Auch wenn es in der Covid-19 Pandemie immer so klingt, der aktuelle Weg ist vermutlich nicht alternativlos. Er mag unter rein virologischen Gesichtspunkten der richtige sein, oder sogar noch nicht streng genug. Mir fehlt aber die ganzheitliche Betrachtung der Maßnahmen.

Künstler, Gastronomen, Veranstalter, Ladenbesitzer und so weiter. Diese fallen aktuell in ein tiefes Loch. Auf der anderen Seite arbeiten viele Industrieunternehmen quasi weiter, als ob es keine Pandemie gäbe. Maskenpflicht, Testangebot, gut ist. Homeoffice? Für die meisten Arbeiter doch gar nicht möglich. Sollen sie den Audi zu Hause zusammenbauen? Oder die Amazon Bestellung zu Hause zusammenpacken?

Die Regierungen sind sich aber erstaunlich einig. Das RKI gibt seine Meinung ab und es wird auf dieser Basis entschieden. Kein Parlament, keine Diskussion, keine Abwägung. Es werden nur die Experten gehört, die zur eigenen Meinung passen. Wo sind die Soziologen, Volkswirtschaftler, Psychologen, ...? Die Pandemie ist wohl ein rein virologisches Problem, damit alle dazu angedachten Maßnahmen auch.

Deshalb bin ich der Meinung, dass es keine schlechte Sache ist, wenn eine Regierung für ihre Mehrheit kämpfen muss. Wenn sie ihre Vorhaben zur Diskussion stellen muss. Dies sorgt dafür, dass die Themen aus verschiedenen (gesellschaftlichen) Blickwinkeln betrachtet werden. Es sorgt für mehr Transparenz. Und es entsteht automatisch eine bessere Kontrolle.

Wie viele Gesetze und Verordnungen, auch Corona Maßnahmen, wurden in den letzten Jahren von Gerichten gestoppt? Aber unsere Bevölkerung scheint gerade in der Pandemie eine Polarisierung zu bevorzugen. Ein Richter stoppt eine Maßnahme? Dann wird er als Querdenker abgestempelt. Das passiert aber auch im privaten Kreis.

Ich wünsche mir, dass die Menschen hierzulande verschiede Meinungen wieder als das betrachten, was sie sind: Ein unterschiedlicher Blickwinkel auf das selbe Thema, eine Erweiterung der Diskussionsgrundlage und eine ganzheitlichere Betrachtung. Dabei hat nicht zwingend jeder Recht, aber jeder ein Recht darauf seine Meinung einbringen zu dürfen.

Das ist ein grundlegender Wesenszug der Demokratie.


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